Allgemeine Geschäftsbedingungen

Artikel 1 – Definitionen

In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten die folgenden Definitionen:

Widerrufsfrist:
Der Zeitraum, innerhalb dessen der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann.

Verbraucher:
Die natürliche Person, die nicht im Rahmen einer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit handelt und einen Fernabsatzvertrag mit dem Unternehmer abschließt.

Tag:
Kalendertag.

Dauerschuldverhältnis:
Ein Fernabsatzvertrag über eine Reihe von Produkten und/oder Dienstleistungen, bei dem sich die Liefer- und/oder Abnahmeverpflichtung über einen bestimmten Zeitraum erstreckt.

Dauerhafter Datenträger:
Jedes Medium, das es dem Verbraucher oder Unternehmer ermöglicht, an ihn persönlich gerichtete Informationen so zu speichern, dass sie für zukünftige Einsichtnahme zugänglich sind und unverändert reproduziert werden können.

Widerrufsrecht:
Die Möglichkeit des Verbrauchers, innerhalb der Widerrufsfrist vom Fernabsatzvertrag zurückzutreten.

Unternehmer:
Die natürliche oder juristische Person, die Produkte und/oder Dienstleistungen im Fernabsatz an Verbraucher anbietet.

Fernabsatzvertrag:
Ein Vertrag, bei dem im Rahmen eines vom Unternehmer organisierten Systems für den Fernabsatz von Produkten und/oder Dienstleistungen ausschließlich Fernkommunikationsmittel bis einschließlich zum Vertragsabschluss verwendet werden.

Fernkommunikationsmittel:
Mittel, die zum Abschluss eines Vertrags verwendet werden können, ohne dass Verbraucher und Unternehmer gleichzeitig im selben Raum anwesend sind.

Allgemeine Geschäftsbedingungen:
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers.

Artikel 2 – Widerrufsrecht

Der Verbraucher hat das Recht, den Vertrag innerhalb einer Widerrufsfrist von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Während dieser Frist hat der Verbraucher sorgfältig mit dem Produkt und der Verpackung umzugehen.

Wenn der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, muss er das Produkt mit sämtlichem gelieferten Zubehör und – soweit möglich – im Originalzustand und in der Originalverpackung gemäß den angemessenen Anweisungen des Unternehmers zurücksenden.

Artikel 3 – Anwendbarkeit

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Unternehmers sowie für jeden zustande gekommenen Fernabsatzvertrag und jede Bestellung zwischen Unternehmer und Verbraucher.

Vor Abschluss eines Fernabsatzvertrags wird dem Verbraucher der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt. Ist dies nicht möglich, wird vor Abschluss des Vertrags darauf hingewiesen, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen beim Unternehmer eingesehen werden können und auf Wunsch kostenlos zugesandt werden.

Wenn der Vertrag elektronisch abgeschlossen wird, können diese Bedingungen dem Verbraucher elektronisch zur Verfügung gestellt werden, sodass sie einfach auf einem dauerhaften Datenträger gespeichert werden können.

Sollten neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch spezifische Produkt- oder Dienstleistungsbedingungen gelten, so gelten diese entsprechend. Im Falle widersprüchlicher Bedingungen kann sich der Verbraucher stets auf die für ihn günstigste Bestimmung berufen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen bestehen. Die betreffende Bestimmung wird durch eine Regelung ersetzt, die dem ursprünglichen Zweck möglichst nahekommt.

Artikel 4 – Das Angebot

Wenn ein Angebot eine begrenzte Gültigkeitsdauer hat oder unter bestimmten Bedingungen erfolgt, wird dies ausdrücklich angegeben.

Das Angebot ist unverbindlich. Der Unternehmer ist berechtigt, das Angebot zu ändern oder anzupassen.

Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Diese Beschreibung ist ausreichend detailliert, um dem Verbraucher eine angemessene Bewertung des Angebots zu ermöglichen.

Wenn der Unternehmer Bilder verwendet, stellen diese eine möglichst realistische Darstellung der angebotenen Produkte dar. Offensichtliche Irrtümer oder Fehler im Angebot sind für den Unternehmer nicht bindend.

Alle Abbildungen und Spezifikationen sind indikativ und können keinen Anspruch auf Schadensersatz oder Vertragsauflösung begründen.

Produktbilder stellen eine möglichst realistische Darstellung dar, jedoch kann nicht garantiert werden, dass die dargestellten Farben exakt mit den tatsächlichen Farben übereinstimmen.

Jedes Angebot enthält Informationen über:

  • mögliche Versandkosten

  • die Art und Weise des Vertragsabschlusses

  • das Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufsrechts

  • Zahlungs-, Liefer- und Ausführungsbedingungen

  • die Annahmefrist des Angebots oder die Preisgarantie

  • eventuelle Kommunikationskosten bei Fernkommunikationsmitteln

  • ob der Vertrag archiviert wird und wie er eingesehen werden kann

  • wie der Verbraucher seine Daten vor Vertragsabschluss prüfen und korrigieren kann

  • mögliche Vertragssprachen

  • Verhaltenskodizes des Unternehmers

  • die Mindestlaufzeit eines Vertrags bei Dauerschuldverhältnissen

Optional: verfügbare Größen, Farben und Materialien.

Artikel 5 – Der Vertrag

Der Vertrag kommt zustande, sobald der Verbraucher das Angebot annimmt und die entsprechenden Bedingungen erfüllt.

Wenn der Verbraucher das Angebot elektronisch annimmt, bestätigt der Unternehmer unverzüglich den Eingang der Annahme.

Solange diese Bestätigung nicht erfolgt ist, kann der Verbraucher den Vertrag auflösen.

Der Unternehmer trifft geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz elektronischer Datenübertragungen und sorgt für eine sichere Online-Umgebung.

Der Unternehmer kann im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen prüfen, ob der Verbraucher seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann. Bei berechtigten Gründen kann der Unternehmer eine Bestellung ablehnen oder besondere Bedingungen festlegen.

Jeder Vertrag steht unter dem Vorbehalt der ausreichenden Verfügbarkeit der Produkte.

Artikel 6 – Widerrufsrecht bei Produkten

Beim Kauf von Produkten hat der Verbraucher die Möglichkeit, den Vertrag innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beginnt am Tag nach dem Erhalt des Produkts durch den Verbraucher oder einen von ihm benannten Vertreter.

Während der Widerrufsfrist muss der Verbraucher sorgfältig mit dem Produkt und der Verpackung umgehen.

Wenn der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausübt, muss er das Produkt mit sämtlichem Zubehör und – soweit möglich – im Originalzustand und in der Originalverpackung zurücksenden.

Der Verbraucher muss den Unternehmer innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware über den Widerruf informieren.

Nach der Mitteilung muss das Produkt innerhalb von 30 Tagen zurückgesendet werden.

Wenn der Verbraucher dies nicht rechtzeitig tut, gilt der Kauf als endgültig.

Artikel 7 – Kosten im Falle eines Widerrufs

Wenn der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausübt, trägt er die Kosten für die Rücksendung der Produkte.

Der Unternehmer erstattet den gezahlten Betrag so schnell wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen nach Widerruf, sofern das Produkt bereits zurückerhalten wurde oder ein Versandnachweis vorliegt.

Artikel 8 – Ausschluss des Widerrufsrechts

Der Unternehmer kann das Widerrufsrecht für bestimmte Produkte ausschließen, wenn dies im Angebot klar angegeben wurde.

Dies gilt insbesondere für Produkte:

  • die nach Kundenspezifikation hergestellt wurden

  • die eindeutig persönlicher Natur sind

  • die aus hygienischen Gründen nicht zurückgegeben werden können

  • die schnell verderben können

  • deren Preis von Finanzmarktschwankungen abhängt

  • Zeitungen oder Zeitschriften

  • Audio-, Videoaufnahmen oder Software mit geöffneter Versiegelung

Artikel 9 – Preise

Während der im Angebot angegebenen Gültigkeitsdauer werden die Preise nicht erhöht, außer bei Änderungen der Mehrwertsteuer.

Der Unternehmer kann Produkte mit variablen Preisen anbieten, wenn diese von Marktschwankungen abhängig sind.

Preisänderungen innerhalb von drei Monaten nach Vertragsabschluss sind nur erlaubt, wenn sie auf gesetzlichen Bestimmungen beruhen.

Alle Preise sind vorbehaltlich Druck- und Tippfehler.

Artikel 10 – Konformität und Garantie

Der Unternehmer garantiert, dass die Produkte den Vereinbarungen, den angegebenen Spezifikationen sowie den gesetzlichen Anforderungen entsprechen.

Garantien des Herstellers beeinträchtigen nicht die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers.

Mängel oder falsch gelieferte Produkte müssen innerhalb von 30 Tagen nach Lieferung gemeldet werden.

Die Garantie gilt nicht, wenn:

  • der Verbraucher selbst Reparaturen durchgeführt hat

  • Produkte unsachgemäß verwendet wurden

  • Produkte entgegen den Anweisungen behandelt wurden

Artikel 11 – Lieferung und Ausführung

Der Unternehmer wird bei der Bearbeitung und Lieferung von Bestellungen größte Sorgfalt walten lassen.

Bestellungen werden so schnell wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen, ausgeführt.

Wenn eine Lieferung nicht möglich ist, wird der Verbraucher darüber informiert.

Im Falle einer Vertragsauflösung wird der gezahlte Betrag innerhalb von 30 Tagen zurückerstattet.

Das Risiko für Beschädigung oder Verlust der Produkte trägt der Unternehmer bis zur Lieferung an den Verbraucher.

Artikel 12 – Dauerverträge: Laufzeit, Kündigung und Verlängerung

Der Verbraucher kann einen Vertrag mit unbestimmter Laufzeit jederzeit mit einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen.

Verträge mit fester Laufzeit können zum Ende der Laufzeit mit einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat gekündigt werden.

Automatische Verlängerungen sind nur unter den gesetzlich zulässigen Bedingungen möglich.

Artikel 13 – Zahlung

Sofern nichts anderes vereinbart wurde, müssen Zahlungen innerhalb von 7 Werktagen nach Beginn der Widerrufsfrist erfolgen.

Der Verbraucher ist verpflichtet, Fehler in Zahlungsdaten unverzüglich zu melden.

Bei Zahlungsverzug kann der Unternehmer angemessene Kosten berechnen.

Artikel 14 – Beschwerdeverfahren

Beschwerden über die Ausführung des Vertrags müssen innerhalb von 7 Tagen nach Feststellung des Mangels eingereicht werden.

Beschwerden werden innerhalb von 14 Tagen beantwortet.

Wenn eine Beschwerde mehr Zeit erfordert, erhält der Verbraucher eine Eingangsbestätigung und eine Information über die voraussichtliche Bearbeitungszeit.

Artikel 15 – Streitigkeiten

Auf Verträge zwischen Unternehmer und Verbraucher, auf die diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung finden, ist ausschließlich niederländisches Recht anwendbar.

Dies gilt auch, wenn der Verbraucher im Ausland wohnhaft ist.